FDP Stadtverband Waltrop 
Neujahrsempfang 2017
Gelungener Jahresauftakt des Kreisverbandes
Mit viel Kraft und spürbarem politischen Ehrgeiz ist der FDP Kreisverband Recklinghausen in das Jahr 2017 gestartet. Auf dem Neujahrsempfang der Liberalen im Bistro des Festspielhauses Recklinghausen machten die Freien Demokraten deutlich, was ihnen im Doppelwahljahr 2017 nicht gefällt, was sie nach den Wahlen gerne ändern wollen.
Alle fünf Landtagskandidaten und die drei Bundestagskandidaten der FDP für den Kreis Recklinghausen waren anwesend, als der Kreisvorsitzende Mathias Richter die Veranstaltung eröffnete. Richter konnte zahlreiche Ehrengäste aus der Region begrüßen.
Hauptredner des Abends war stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen, Dr. Joachim Stamp (Foto rechts).
Stamp ging in seiner Rede auf aktuelle Probleme in Nordrhein-Westfalen ein und fand seinen Schwerpunkt bei NRW-Innenminister Ralf Jäger, dessen Rücktritt Stamp, nach wiederholten Versagen des Innenministers in der Sicherheitspolitik, abermals forderte. Stamp bemängelte vor allem, dass der NRW-Innenminister nicht zu Fehlern seiner Behörde stehe.
Auf große Zustimmung bei den Besuchern stieß das von Joachim Stamp vorgestellte Modell zu Asyl, Kriegsflüchtlingen und geregelter Einwanderung, das unter seiner Federführung in der FDP-Landtagsfraktion entstanden war.
Der FDP Stadtverband Waltrop war mit einigen seiner Mitglieder vertreten, die über den Jahresanfang in der FDP im Kreis Recklinghausen sehr erfreut waren. Als Landtagskandidat war der Vorsitzende der FDP Waltrop, Dr. Heinz Josef Mußhoff (Foto links), nach Recklinghausen gereist. Er wurde, wie die anderen Kandidaten auch, dort der Versammlung nochmals vorgestellt. Mußhoff kandidiert im Wahlkreis 73, der Castrop-Rauxel, Waltrop und den Süden Dattelns umfasst.
Ordentlicher Stadtparteitag 2017
Stadtparteitag 2017
Der ordentliche Stadtparteitag der FDP Waltrop findet am Montag, den 23. Januar 2017 im Kulturforum Kapelle Waltrop statt. Der Parteitag beginnt um 19:30 Uhr. Wahlen finden in diesem Jahr nicht statt. Die in 2017 anstehende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und die Bundestagswahl werden jedoch genügend Stoff für Diskussionen bieten. Stadtverbandsvorsitzender Dr. Heinz Josef Mußhoff, der als Direktkandidat für die Landtagswahl von der FDP nominiert ist, wird seinen politischen Rechenschaftsbericht sicherlich auch mit Blick auf die Wahlen abliefern. Auch von Bundestagskandidaten und Kreisvorsitzenden Mathias Richter wird ein Statement erwartet.
Gastredner des diesjährigen Parteitages ist Kai Abruszat. Abruszat (Foto) ist Bürgermeister der Gemeinde Stemwede (Kreis Minden-Lübbecke) und Vorsitzender der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker in Nordrhein-Westfalen (VLK-NRW).
Der Parteitag ist öffentlich interessierte Gäste sind herzlich eingeladen.
Termin:
Datum: Montag, 23. Januar 2017
Beginn: 19:30 Uhr
Ort: Kulturforum Kapelle, Hochstraße 20, 45731 Waltrop.
Haushalt 2017
FDP Ratsfraktion stimmt Haushalt 2017 zu
Die FDP im Rat der Stadt Waltrop hat dem vorgelegten Entwurf des städtischen Haushaltes für das Jahr 2017 zugestimmt.
Der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Dr. Heinz Josef Mußhoff, in seiner Haushaltsrede: "Wir bewegen uns in die richtige Richtung!"
(Hier der komplette Text der Haushaltsrede)
"Stärkungspacta sunt servanda"
Der Haushalt wurde in der Ratssitzung am 6. Dezember 2016 mit einer breiten Mehrheit verabschiedet. Solche große Zustimmung hatte es lange nicht gegeben. Der verabschiedete Haushalt ist ausgeglichen, dennoch wird die Bezirksregierung möglicherweise seine Zustimmung verweigern, da es einen Dissens zwischen der Stadt Waltrop und der Bezirksregierung in Münster bzw. dem Minister für Inneres und Kommunales gibt.
Es geht dabei darum, in welcher Form Konsolidierungshilfen aus dem Stärkungspakt in den Jahren 2017-2020 zurückzufahren sind. Waltrop hatte in seinen bislang im Rahmen des Stärkungspaktes vorgelegten Haushaltssanierungsplänen der Bezirksregierung eine bestimmte Form der Minderung der auslaufenden Konsolisierungshilfen eingeplant, die die Bezirksregierung auch so bewilligte. Jetzt will man in Münster jedoch ein anderes Rechenverfahren angewandt wissen, dass für Waltrop in den kommenden Jahren zu Mindereinnahmen von ca. 1.2 Mio. € führt. Die Stadt Waltrop will dies nicht hinnehmen. Der Bürgermeisterin, Kämmerer und Rat verabschiedeten daher einen auf den alten, in den Haushaltssanierungsplänen dargelegten Prämissen basierenden Haushalt. Sollte er nicht genehmigt werden, besteht wenigstens die Möglichkeit der Klage.
Dr. Mußhoff machte im Rahmen seiner Haushaltsrede die Rechtsauffassung der Waltroper FDP deutlich. Haushaltssanierungspläne sind für die Waltroper Liberalen ergänzende Bestandteile des Stärkungspaktes, die, wenn sie bewilligt sind, von beiden Seiten einzuhalten sind.
Liberaler Wecker 24 - Winter 2016/2017
Liberaler Wecker 24 erschienen
Eine neue Ausgabe des Liberalen Weckers (Nr. 24 - Winter 2016/2017) ist erschienen und kann ab sofort hier gelesen und heruntergeladen werden.
Themen dieser Ausgabe:
- Risiko: Schweizer Franken
- Waltroper Haushalt 2017
- Landtagskandidat: Dr. Heinz Josef Mußhoff
- B 474n
Ältere Ausgaben "Liberaler Wecker"
Ältere Ausgaben des "Liberalen Weckers" finden sie hier:
Landeswahlverammlungen 2016
Kandidaten und Delegierte: Optimistische Stimmung
Gute Stimmung herrschte unter den Landtagskandidaten und Delegierten aus dem Ostvest auf den Landeswahlversammlung der FDP NRW zur Aufstellung der Landeslisten für die Landtags- und Bundestagswahl im Jahre 2017. Die in Neuss stattfindende Versammlung debattierte verhalten optimistisch das Parteiprogramm zur Landtagswahl und stellte die Landesliste der NRW-Kandidaten für die Bundes- und Landtagswahl auf.
Die beiden Landtagskandidaten aus dem Ostvest Christian Leson und Dr. Heinz Josef Mußhoff haben hier erwartungsgemäß jedoch nur geringe Chancen auf einen Einzug in den Düsseldorfer Landtag über die Landesliste. Sie nahmen es jedoch gelassen. Landtagskandidat Mußhoff hierzu: "Dann muss ich eben versuchen, dass Direktmandat zu holen. In der aktuellen politischen Lage ist alles möglich. Die FDP-Kandidaten müssen an sich glauben."
Mit Listenplatz 15 hat der Vorsitzende des Kreisverbandes Recklinghausen, Mathias Richter, sehr gute Chancen über die Liste in den Bundestag einzuziehen. Die FDP Waltrop wünscht ihm hierzu viel Erfolg.
Gute Stimmung bei Kandidaten und Delegierten aus dem Ostvest bei der FDP Landeswahlversammlung in Neuss. Hintere Reihe v. l. n. r. die Landtagskandidaten Christian Leson und Dr. Heinz Josef Mußhoff. Sitzend die Delegierten Melanie Scholz, Robert Golda und Nils Bettinger.