Rede zum Haushalt 2016

Rede zum Haushaltsentwurf 2016 der Stadt WaltropDSC 0155 okAus 2cm3q

Dr. Heinz Josef Mußhoff

Vorsitzender der FDP Fraktion im Rat der Stadt Waltrop

gehalten am 3. Dezember 2015

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Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

sehr geehrter Herr Kämmerer,

geschätzte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Verwaltung

liebe Kolleginnen und Kollegen im Ehrenamt,

meine Damen und Herren,

nach vielen Jahren, in denen wir hier einen nicht ausgeglichenen Haushalt verabschieden mussten, liegt uns nun ein Haushalt mit einem positiven Ergebnis vor. Darauf dürfen wir ein klein wenig stolz sein.

  • Darauf dürfen wir stolz sein, obwohl wir hier alle wissen, wie fragil und risikobehaftet das positive Ergebnis des vorgelegten Haushaltes ist.

  • Darauf dürfen wir stolz sein, obwohl wir das positive Ergebnis nicht ohne den Zwang des Stärkungspaktes erreicht haben.

  • Darauf dürfen wir stolz sein, obwohl wir das Ergebnis nur mit einem erheblichen Mittelzufluss aus dem Stärkungspakt erreicht haben.

  • Darauf dürfen wir stolz sein, obwohl es sich beim Haushaltsausgleich möglicherweise nur um ein temporäres Ereignis handelt.

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Rede zum Haushalt 2015

Rede zum Haushaltsentwurf 2015 der Stadt WaltropDSC 0215 ok 10cmQ5

Dr. Heinz Josef Mußhoff

Vorsitzender der FDP Fraktion im Rat der Stadt Waltrop

gehalten am 25. November 2014

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Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Rates,
meine Damen und Herren,

Die FDP Fraktion war, das gebe ich hier zu, beeindruckt von der Art, wie sie Frau Bürgermeisterin ihren Haushalt hier im Rat vorgestellt haben. So versprachen sie unter anderem, eine Analyse der Fehler der Vergangenheit. Diesen Schritt begrüßen wir und sagen ihnen hierbei unsere Unterstützung zu.

Betrachtet man allerdings den vorgelegten Haushaltsentwurf 2015, so scheint die Fehleranalyse entweder noch nicht begonnen zu haben oder aber sie ist nicht fündig geworden.

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Rede zum Haushalt 2013

Rede zum Haushalt 2013 der Stadt Waltrop

gehalten von: Dr. Jens Jordan am 29.11.2012

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
meine Damen und Herren,

die FDP-Fraktion lehnt den Haushaltsentwurf 2013 ab.

Dabei richtet sich die Ablehnung nicht gegen den Kämmerer und sein - davon sind wir überzeugt - gewissenhaft und sachkundig komponiertes Zahlenwerk, eine Aufgabe, wofür wir ihm ausdrücklich danken. Nein, unsere Ablehnung richtet sich gegen den Rat bzw. die mehrheitlich hier gefassten Ratsbeschlüsse, die wir bezüglich ihrer finanziellen Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt für nicht ausreichend bedacht, zu riskant und unausgewogen halten.

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Rede zum Haushalt 2014

Dr. Jens Jordan

Rede zum Haushalt 2014 der Stadt Waltrop

gehalten von: Dr. Jens Jordan am 28.11.2013

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
meine Damen und Herren,

wir lehnen den vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes 2014 ab
Ich will das beispielhaft mit einigen wenigen, für uns aber wesentlichen Punkten begründen:

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Rede zum Haushalt 2012

Rede zum Haushalt 2012 der Stadt Waltrop

gehalten von: Dr. Jens Jordan am 28.06.2012

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD Waltrop erntet mit der vorgelegten Haushaltssatzung 2012 und dem Haushaltssanierungsplan 2012 -2021 das, was sie seit Jahrzehnten mit ihrer zeitweise absoluten Mehrheit hier im Rat gesät hat: nämlich Schulden und eine klaffende Haushaltslücke, welche die Landesregierung nicht länger mehr dulden will und die wir – ob unsere Mitbürger das wollen oder nicht – ab heute bitter stopfen müssen.

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